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USA

US-PRÄSIDENT DE FACTO EIN DIKTATOR?

Der Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika wird gelegentlich der mächtigste Mann der Welt genannt. Tatsächlich ist er gegenüber seinem Parlament eher ohnmächtig. So ohnmächtig, dass er es nicht einmal fertig bringt, das Konzentrationslager in Guantanamo aufzulösen, obwohl er das sicher gerne getan hätte.
Aber im Bezug auf die wichtigste Entscheidung die ein Staatsmann zu treffen hat, nämlich die Frage ob die Nation in einen Krieg ziehen soll oder nicht, in dieser Frage kann er kraft seines Amtes ganz allein und gegen den mehrheitlichen Willen des Volkes sowieso, aber auch gegen den Willen des Parlamentes entscheiden. Dass er es jetzt in der aktuellen Syrien-Frage nicht getan hat, ändert nichts daran, dass er grundsätzlich formal rechtlich ganz allein befugt ist, einen Krieg zu entfesseln. Die amerikanische Verfassung räumt ihm das persönliche Recht ein, die Armee in den Krieg zu schicken und macht ihn damit zum Diktator.
Was nützen Wahlen, was nützt die Gewaltenteilung in Legislative und Exekutive, wenn der Präsident nach Gutsherrenart entscheiden darf, wo, wann und wie Menschen zu sterben haben?
Der amerikanische Präsident kann ganz allein, wenn ihm danach zumute ist, als Oberbefehlshaber der Streitkräfte auch einen Atomkrieg entfesseln.
Das ist keine Demokratie, das ist brandgefährliche Idiotie.
Nun könnten wir Deutsche meinen, uns glücklich schätzen zu dürfen, weil unsere Verfassung weder Angela Merkel noch den Bundesgauck berechtigt,  einen Angriffskrieg im Alleingang zu befehlen, aber was nützt das, wenn wir als Gewaltunterworfene der Amerikaner nach einigem hin und her im Bundestag dann am Ende doch an der Seite der Kriegstreiber in die Kriege hineingezogen werden.
Sei es nun als aktiv am Kampfeinsatz Beteiligte, oder als unterstützende und zahlende Befürworter.

Karl-Heinz Hoffmann         02.09.2013



Im Übrigen meine ich, Deutschland sollte unabhängig und neutral sein.



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STRAFT DER HIMMEL AMERIKA?

Amerika wird schon seit einiger Zeit von gewaltigen Unwettern heimgesucht. Der aktuelle Hurrikan scheint alle bisherigen Stürme an Gewalt und Zerstörung zu übertreffen.

Wenn die Häufung und Intensität der Unwetter-Katstrophen im Kausalzusammenhang mit dem Schadstoffausstoß der Industrieanlagen steht, dann stellt sich die Frage nach der Verantwortlichkeit.
Die Yankees haben bisher jede international vorgetragene Forderung nach weltweiter Reduzierung des CO2 Ausstoßes blockiert.
Ist es himmlische Gerechtigkeit, wenn die katastrophalen Unwetter vornehmlich  in den USA wüten?
Ist es die buchstäblich vom Himmel gesandte Quittung für die amerikanische Ignoranz in Sachen Umweltschutz?
Man kann Mitleid haben mit der amerikanischen Bevölkerung, die unter diesen Auswirkungen der Klimaveränderung zu leiden haben. Aber die Amerikaner müssen sich auch fragen lassen, warum sie immer wieder Regierungen, die an der Leine des Großkapitals hängen und die Bekämpfung der Klimaerwärmung nicht mittragen, mit ihrer Stimme zur Macht verhelfen.

01.11.2012
Karl-Heinz Hoffmann


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